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Vorab-Informationen zum aktuellen EuGH-Urteil vom 29. Juli 2019 zu Cookies

Fast alle Webseiten verwenden Cookies. Diese sind dazu da, den Nutzer wiederzuerkennen und ihm das Surfen auf der Webseite zu erleichtern. Zum Beispiel muss der Nutzer seine Zugangsdaten nicht bei jedem Besuch neu eingeben, wenn er in einem Online-Shop surft, wird erkannt, was er bereits gekauft hat. Selbst die Aktivierung der Schriftgröße erfordert einen Cookie, damit die Schrift nicht nur auf der Seite, über die die Aktivierung stattfand, größer dargestellt wird, sondern für die Dauer des Besuchs auf allen Seiten dieser Webseite.  

Mit der DSGVO im Mai 2018 wurde es Pflicht, einen Cookie-Banner zu setzen, der den User informierte, dass Cookies gesetzt werden. Ein Jahr später sieht die Sache anders aus. Nun hat der EuGh eine Op-In-Pflicht für Cookies beschlossen. Sieht aus wie folgt: Der Nutzer muss detailliert über Dienste informiert werden, die Cookies setzen und Daten übertragen, z.B. für Trackingsysteme wie Matomo oder Google Analytics. Der User muss die Möglichkeit haben, ausdrücklich den jeweiligen Zweck zu bestätigen oder abzulehnen. Es reicht nicht mehr wie bisher, den Cookie-Banner zu bestätigen. Vor der Zustimmung des Nutzers dürfen noch keine Daten übertragen werden.

Wie sich das Urteil nun auf Deutschland auswirkt, ist derzeit noch unklar. Die Gefahr der Abmahnung besteht definitiv. Wir raten Ihnen, sich von einem Datenschutz-Beauftragten beraten zu lassen.

Wir hoffen, in den kommenden Tagen verbindliche(re) Informationen zu bekommen, um weiter über das Thema zu unterrichten.